Interfakultäre Koordinationsstelle für Allgemeine Ökologie (IKAÖ) |
Publikationen
Schriftenreihe "Studentische Arbeiten an der IKAÖ"
Nr. 6 - Berner Entwurf zu einem Gentechnik-Gesetz
Mit Kommentar
Sylvia Schüpbach, Andreas Rieder, Verena Schwander, Michael Tschuck, Myriam Grütter
Hrsg.: Myriam Grütter, Peter Saladin
Diese Arbeit entstand im Anschluss an das interfakultäre Seminar "Erarbeitung eines Gentechnik-Gesetzes", das im Wintersemester 1993/94 unter der Leitung von Herrn Prof. P. Saladin (Seminar für öffentliches Recht), Frau Prof. R. Kaufmann-Hayoz (IKAÖ) und Herrn Dr. M. Altmann (Institut für Biochemie und Molekularbiologie) durchgeführt wurde.
Im Mai 1992 wurde der Artikel 24novies in die Schweizerische Bundesverfassung aufgenommen. Diese Bestimmung verlangt vom Bundesgesetzgeber die Regelung der Fortpflanzungs- und Gentechnologie. Für die Fortpflanzungsmedizin am Menschen befindet sich mittlerweile ein Entwurf in Vernehmlassung (Entwurf für ein "Humanmedizingesetz"). Die Gentechnik hingegen soll auf Bundesebene nicht in einem einzelnen Gesetz, sondern durch die Anpassung und Ergänzung verschiedener Gesetze geregelt werden.
Der "Berner Entwurf" für ein Gentechnik-Gesetz wagt das Unternehmen trotzdem und legt für den Bereich der Gentechnik an Menschen und anderen Lebewesen einen einheitlichen Vorschlag vor. Dieser wurde von Studierenden im Rahmen einer interdisziplinären Veranstaltung erarbeitet, welche im Wintersemester 1993/1994 vom Seminar für öffentliches Recht in Zusammenarbeit mit der Interfakultären Koordinationsstelle für Allgemeine Ökologie der Universität Bern (IKAÖ) durchgeführt wurde. Das Thema "Gentechnik-Gesetz" eignete sich dabei sowohl als Übung in Gesetzgebung wie auch als Aufhänger für die Auseinandersetzung mit gentechnischen Methoden und Möglichkeiten.
Der Entwurf greift folgende Fragen auf:
- Allgemeines: Zielsetzung, Evaluation, Technikfolgenabschätzung, Patentierung
- Gentechnik am Menschen: Diagnostik, Forschung, Therapie
- Gentechnik an anderen Lebewesen (Tiere, Pflanzen, andere Organismen): Bewilligung für gentechnische Arbeiten, Deklaration gentechnischer Produkte
- Haftpflicht
- Verfahrensfragen: Errichtung einer Bewilligungsbehörde und einer Ethikkommission, Information und Beizug der Öffentlichkeit, Vollzug
Neben Vorschlägen zu inhaltlichen Fragen – Was heisst Würde der Kreatur? Darf eine Arbeitgeberin vom Arbeitnehmer einen genetischen Test verlangen? Wie soll die Haftung für gentechnische Arbeiten aussehen? – finden sich im Gesetz auch Hinweise darauf, wie Entscheidverfahren so ausgestaltet werden können, dass alle im Spiel stehenden Interessen (auch diejenigen der nichtmenschlichen Lebewesen) berücksichtigt und gegeneinander abgewogen werden.
Der "Berner Entwurf" versteht sich damit auch als Diskussionsbeitrag für die vom Bundesrat in Aussicht gestellten gesetzgeberischen Arbeiten.
Diese Arbeit kann über den Buchhandel oder bei der Bibliothek Nachhaltige Entwicklung bestellt werden.