Publikationen

Allgemeine Ökologie zur Diskussion gestellt

Umweltrelevante Abgaben in Gemeinden Möglichkeiten und Grenzen der Ausgestaltung

Zusammenfassung

Der Mensch entscheidet und handelt (auch) als Homo oeconomicus und achtet deshalb darauf, mit welchen Kosten ein bestimmtes Verhalten verbunden ist. Das gilt auch in Bezug auf sein Verhältnis zur Umwelt: Je höher der Preis für die Nutzung bestimmter Umweltgüter ist, desto eher wird er sich gegen deren Nutzung entscheiden und auf ein günstigeres Verhalten ausweichen. Umgekehrt: Mit zunehmenden finanziellen Anreizen für ein die Umwelt schonendes Verhalten wächst die Bereitschaft zu entsprechender Rücksichtnahme.

Die Umweltpolitik sieht sich deshalb häufig vor die Frage und Herausforderung gestellt, wie erwünschtes Verhalten über finanzielle Belastungen (Abgaben) oder Entlastungen (Subventionen) gefördert werden kann, d.h. wie finanzielle Anreize als marktwirtschaftliche Instrumente eingesetzt und ausgestaltet werden können. Besteht die Möglichkeit, umweltverträgliches Verhalten, beispielsweise den sparsamen Umgang mit elektrischer Energie, durch einen besonderen Stromsparbonus zu belohnen? Können umgekehrt ineffiziente Klimaanlagen mit Gebührenzuschlägen unattraktiv gemacht werden? Kann dem Problem des Strassenverkehrs in der Innenstadt durch ein Road Pricing begegnet werden?

Im Rahmen eines interdisziplinären Projekts untersuchten die beiden Autoren die Möglichkeiten der Gemeinden, bei der Erhebung öffentlicher Abgaben umweltpolitisch erwünschtes Verhalten durch finanzielle Anreize zu fördern. Sie zeigen die begrifflichen und verfassungsrechtlichen Grundlagen wie auch die Rahmenbedingungen für kommunale Abgaben auf, wie sie der aktuellen Gesetzgebung, Judikatur und Lehre entnommen werden können. Der Gestaltungsspielraum der Gemeinden wird am Beispiel des Kantons Bern eingehend analysiert. Untersucht wird insbesondere, welche Arten von Abgaben die Gemeinden überhaupt erheben können und welche konkreten gesetzlichen Vorgaben für einzelne Sachbereiche (Wasserversorgung, Abwasserentsorgung, Versorgung mit elektrischer Energie, Privatverkehr) zu beachten sind.

Inhaltsverzeichnis

Teil 1: Abgaberecht	15
Teil 2: Aspekte der Kostenanlastung	55
Teil 3: Gestaltungsspielraum der Gemeinden, dargestellt am Beispiel des Kantons Bern	77
Teil 4: Schlussfolgerungen	107

 

Interfakultäre Koordinationsstelle für Allgemeine Ökologie (IKAÖ) der Universität Bern (1988-2013)