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Die wechselvolle Geschichte der schweizerischen Energiepolitik: von politischen Arenen, externen Schocks und neuen Impulsen
Prof. Fritz Sager
Assistenzprofessor für Policy-Analyse und Evaluation, Institut für Politikwissenschaft, Universität Bern
Zusammenfassung:
Vom Beginn der schweizerische Energiepolitik im Sinne einer staatlichen Regulierung der Energieproduktion und -versorgung in den 1970er Jahren bis zum Programm EnergieSchweiz und dem neuen Stromversorgungsgesetz von 2007 ist viel passiert. Am Beispiel der Energiepolitik zeigt sich exemplarisch, wie externe Ereignisse politische Richtungswechsel auslösen und wie die (Um-)Deutung von Problemen die getroffenen Lösungen prägt. Die Schweizer Energiepolitik nahm bereits ihren Anfang mit einem Schock, nämlich mit der Erdölkrise von 1973, die das Bewusstsein für die Auslandabhängigkeit der Schweiz deutlich machte. Energie stand plötzlich nicht mehr grenzenlos zur Verfügung und es stellten sich Fragen der Versorgung und des Gebrauchs. Die Schweiz setzte auf eine bessere Selbstversorgung, bis ein zweiter Schock, nämlich der Reaktorunfall von Tschernobyl 1986, die Risiken dieser einseitig auf Versorgung bauenden Strategie offenlegte. Energie beinhaltete nun auch ein Gefahrenpotenzial. Dieser Umdeutung folgte eine verstärkte Zuwendung der Politik zur Frage des Verbrauchs, die in den beiden Grossprogrammen Energie2000 und EnergieSchweiz kulminierte. Diese Entwicklungen waren ab 1997 begleitet von einer ebenfalls extern, nämlich von der EU ausgelösten Liberalisierungsdiskussion, die wiederum in mannigfaltiger Weise mit der Debatte um Versorgungssicherheit verknüpft wurde und deren Resultat das Stromversorgungsgesetz ist.