Interfakultäre Koordinationsstelle für Allgemeine Ökologie (IKAÖ) |
Remigi Winzap, lic. iur., D.E.S. ENA, Minister
Ressortleiter WTO/Öffentliches Beschaffungswesen, Leistungsbereich Welthandel, Direktion für Aussenwirtschaft, SECO
Das Konzept der nachhaltigen Entwicklung fordert von der Politik eine ausgewogene Berücksichtigung der drei Dimensionen «Wirtschaftliche Leistungsfähigkeit», «Ökologische Verantwortung» und «Gesellschaftliche Solidarität». Die Schweiz betrachtet diese drei Dimensionen als sich gegenseitig ergänzende Aspekte der nachhaltigen Entwicklung. Als Teil der Wirtschaftspolitik verfolgt die Aussenwirtschaftspolitik primär das Ziel, die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit zu steigern. Dies tut sie, indem die Standortattraktivität der Schweiz durch günstige Rahmenbedingungen für die grenzüberschreitende Wirtschaftstätigkeit gewahrt und laufend verbessert wird. Nachhaltiges wirtschaftliches Wachstum bedingt, die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit zu stärken und den Wohlstand zu steigern, gleichzeitig aber den Umwelt- und Ressourcenverbrauch bei uns und in unseren Partnerländern auf einem dauerhaft tragbaren Niveau zu halten und den sozialen Zusammenhalt zu gewährleisten. Dabei müssen die langfristigen und die globalen Auswirkungen des gegenwärtigen Handelns berücksichtigt werden. In diesem Sinn sind Nachhaltigkeit, Menschenrechte, Umwelt- und Sozialstandards wichtige Ziele der bundesrätlichen Politik. Im Rahmen ihrer Aussenwirtschaftspolitik setzt sich die Schweiz sowohl multilateral (insbesondere im Rahmen internationaler Organisationen) als auch pluri- und bilateral für eine Stärkung der Kohärenz zwischen Sozial-, Umwelt- und Handelsregelwerken ein. Sie fördert zudem auf Nachhaltigkeit ausgerichtete Massnahmen der Privatwirtschaft (verantwortungsvolles Unternehmensverhalten / corporate social responsibility) sowohl in der Schweiz als auch in Partnerländern. Dieses Referat zeigt die Zusammenhänge zwischen der nachhaltigen Entwicklung und der Aussenwirtschaftspolitik auf und legt dar, wie die Schweiz in ihrem aussenwirtschaftspolitischen Handeln den ökologischen und sozialen Nachhaltigkeitszielen Rechnung trägt. Dabei wird zum einen auf den multilateralen Aspekt und damit das Engagement der Schweiz in der WTO eingegangen, zum anderen wird das Vorgehen der Schweiz auf pluri- und bilateraler Ebene im Rahmen von Freihandelsabkommen erläutert.